Weimar erlässt Haushaltssperre

Die Stadt Weimar hat aufgrund der zu erwartenden Einnahmeausfälle infolge der Coronakrise für den Stadthaushalt mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen. Von der Sperre betroffen sind 4,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt sowie 3,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt.

Von der Sperre ausgenommen ist die Arbeit der Feuerwehr, der Rettungsdienste, des Gesundheitsamtes, des Veterinäramtes sowie des Sozialamtes. Auch institutionelle Förderungen im Kulturbereich, etwa die Zuschüsse zur Klassik Stiftung Weimar, dem Nationaltheater oder dem Kunstfest oder die finanziellen Unterstützungen anderer kultureller Einrichtungen, z.B. Stellwerk-Theater, Mal- und Zeichenschule, Jugendblas- und Schauorchester oder Yiddish Summer, sind vorerst von der Sperre nicht betroffen.

Betroffen sind dagegen beispielsweise Unterhaltungsaufwendungen für städtische Immobilien und Grünanlagen, einige Kulturveranstaltungen sowie Ausgaben bei Eigenbetrieben bzw. Institutionen der Stadt, z.B. Stadtbücherei, Volkshochschule oder Stadtmuseum. Auch das Radverkehrskonzept ist von der Sperre betroffen.