Eilverfahren abgewiesen

Heute hat das Verwaltungsgericht Gera den Antrag eines Bürgers gegen die Maskenpflicht in einem Eilverfahren abgewiesen. Die Richter verwiesen in diesem Zusammenhang auch auf eine Empfehlung des Robert-Koch-Instituts zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Maßnahme der Stadt Jena sei verhältnismäßig, da kein zertifizierter Mund-Nasen-Schutz getragen werden müsse, sondern Alternativen wie Schals, Tücher und selbstgenähte Mund-Nasen-Bedeckungen zugelassen seien. Ein befristetes Tragen solcher Mund-Nasen-Bedeckungen sei zwar ein durchaus erheblicher Grundrechtseingriff, aber wiege nicht so schwer wie mögliche Gefahren, die noch immer von der dynamischen Verbreitung des Sars-CoV-2-Virus für das Gesundheitssystem und die Gesundheit der Bevölkerung ausgingen.